Das habe ich bereits vor zwei oder drei Jahren als Bericht bei Monitor gesehen. Ob da was hinterher kam? Nein, nichts.

del.

This post was last modified: 03.03.2008 21:20 by GAtik.

wie will man denn bitte ohne Lobby-Arbeit ernsthafte Politik machen? Da würde doch das ganze Fachwissen fehlen, was die Politiker meist nicht besitzen. Gesetze zu verabschieden, ohne verschiedene Interessenvertreter einzubeziehen, ist nicht wirklich praktikabel.

Das schöne Hellersdorf bzw Marzahn-Hellersdorf, da habe ich ne Ewigkeit gewohnt.

Das Problem sind nicht die hundert oder tausende die Leistungen vom Amt missbrauchen, eindeutig die Minderheit derer die von der ARGE leben, sondern das die welche arbeiten wollen - wie schon gesagt Arbeit ist ein wichtiger Part um in der Gesellschaft anerkannt zu werden - bekommen keine Arbeit ihnen wird der Weg in den Arbeitsmarkt verwehrt.
Und darunter verstehe ich auch das zu wenig gezahlt wird wer nimmt eine Arbeit an mit der er weniger bekommt als mit seinen jetzigen Leistungen, das widerspricht ja auch jeder Kapitalistischen Logik, in der Geld das nonplusultra ist.
Nun wird definitiv der Ansatz kommen dann kürzen wir die Leistungen, aber das ist meiner Meinung nach der vollkommen falsche Ansatz, der Lohn müsste erhöht werden und Arbeitsplätze geschaffen werden nur das will und braucht die Wirtschaft nicht. Es ist viel besser für die Wirtschaft wenn es ein Heer von Arbeitslosen gibt damit es immer mindestens 100 gibt die den selben Job machen würden für vielleicht noch weniger Geld als der Vormann.

Gibt es nicht auch unabhängige Fachleute? Die die Argumente der Lobbyisten in ihre Beurteilungen einbeziehen, aber dennoch verpflichtet sind, im Sinne des Allgemeinwohls zu entscheiden?

So wie in Berlin zurzeit entzieht sich das System jeglicher demokratischer Kontrolle, was die Gesetzesentwürfe ja auch eindrucksvoll demonstrieren.


Ja Stein, die Reservearmee der Arbeitslosen halt. Hat Marx schon ausführlich thematisiert.

Na, ja! Apropos Fachwissen, normalerweise sollten wenn schon nicht die Minister, dann doch deren Staatssekretäre die Materie oder das Fachgebiet ein bisschen beherrschen!

Und wo du drauf ansprichst: Ja! Es sollten tatsächlich "verschiedene" Interessenvertreter im Vorstadium, an dem Gesetz mitarbeiten, nicht nur die Vertreter der Industriekonzerne und der Medienmogule. Z.B. auch Interessentenvertreter der Bürger? Ausser Bürgeriniativen, die für engbegrenzte Ziele gegründet werden, fällt mir auf Anhieb nichts ein. (Gut ADAC vielleicht. ) Das aber die Bürgeriniativen von den Ministerien eingeladen werden, um deren Meinung mal zu hören, habe ich noch nicht gehört.
Für das Innenministerium sind Bürgeriniativen schon fast terroristische Keimzellen. Mindestens so gefährlich wie Hausbesetzer!

nunja, es gibt ungefähr 11.000 Verbände in Deutschland, die alle mehr oder weniger Lobbyarbeit leisten. Das Spektrum von diesen Verbänden ist recht breitgefasst. Zu Gesetzesentwürfen werden auch Vertreter dieser Verbände angehört. Oftmals zum Leidwesen der Allgemeinheit, leider ohne entscheidenden Einfluss.

Auch die Staatssekretäre kennen sich nicht mit allem aus. Da gibs ja auch im Schnitt vielleicht 2-5 pro Minister.

Bezüglich der Gesundheitsreformen (worüber ich ein bissel bescheid weiß) war jedenfalls zu beobachten, daß die Pharmalobby in D es über Jahrzehnte geschafft hat, zB. eine strenge Positivliste zu verhindern.
Das festzustellen, genügt aber der ungetrübte und völlig laienhafte Blick auf andere Industriestaaten, die diese sinnvolle Beschränkung seit langem haben - und nicht kränker sind als wir.

Hier wirkt Lobby tatsächlich zu fast 100% gegen Allgemeininteressen. (und gegen Verstand)

This post was last modified: 05.03.2008 00:23 by gottvater.

also zu dem topic...klar haben die chinesen viele dummheiten begangen. da wurde der markt quasi über nacht dem kapitailsmus geöffnet und man hatte noch keine ahnung was für konsequenzen das für die bevölkerung und die umwelt hat. in letzter zeit vermehren sich aber auch die meldungen, das sich der chinesische staat für dauerhafte alternative energie und umweltschutzstandards einsetzt. also meiner meinung nach lernen die schneller als alle westlichen gemeinschaften zusammen.

This post was last modified: 05.03.2008 14:20 by chikairi.

china wird in diesen tagen die beförderung einer umweltkomission zu einem umweltministerium beschließen , damit dieses mehr macht hat