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Danke Irland!
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fleischidambach
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Mikonien
Spektromia
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Post: #11
RE: Danke Irland!

Das Gleiche habe ich auf einem Vortrag auch gehört.

Viele Abgeordnete haben in dem Fall auch nur Ratgeber, die ihnen gesagt haben, was sie wählen sollen. Hat zumindest die Umfrage unter Parlamentariern einer österreichischen Zeitung gezeigt. Wenn's auch keine gute Zeitung war, so ist an dieser Umfrage sich auch was wahres dran.

29.06.2008 17:40
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PoFi
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Lemuria
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Post: #12
RE: Danke Irland!

Mey Wrote:
soweit ich weiß beinhaltet der unter anderem so eine Art Pflichtaufrüstung für alle Mitgliedsstaaten...weiß jmd vlielleicht was genaueres?


Ist etwas schwierig, sich durch das Ding zu lesen, aber der Punkt mit der Pflichtaufruestung bezieht sich wahrscheinlich auf Abschnitt 2, Artikel 42, 3:

Quote:
Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern. Die Agentur für die Bereiche Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, Forschung, Beschaffung und Rüstung (im Folgenden "Europäische Verteidigungsagentur") ermittelt den operativen Bedarf und fördert Maßnahmen zur Bedarfsdeckung, trägt zur Ermittlung von Maßnahmen zur Stärkung der
industriellen und technologischen Basis des Verteidigungssektors bei und führt diese Maßnahmen gegebenenfalls durch, beteiligt sich an der Festlegung einer europäischen Politik im Bereich der Fähigkeiten und der Rüstung und unterstützt den Rat bei der Beurteilung der Verbesserung der militärischen Fähigkeiten.


Wer genauer lesen moechte, kann sich den ganzen Vertrag hier herunterladen.

29.06.2008 18:06
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Malone
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Joyland
Malonatia
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Post: #13
RE: Danke Irland!

Zum Glück gibt's ja die Wiki: http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon

Einige Passagen daraus:

Quote:
Der Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler hat am 23. Mai 2008 Verfassungsklage gegen den Vertrag von Lissabon eingereicht. Vorderhand wird das höchste Gericht darüber entscheiden müssen, ob sich die Bundesrepublik, ohne das Volk zu fragen, in einem europäischen Bundesstaat auflösen darf wie ein Stück Zucker im Kaffee.Der Staatsrechtler Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider wird Gauweiler dort vertreten. Schachtschneider bezeichnete den Vertrag von Lissabon als „Anschlag auf die Demokratie“: Erstens würden die Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden unterlaufen. Zweitens entmachte der Vertrag das Volk als Souverän in allen Mitgliedstaaten. Und drittens ermächtige der Vertrag durch Artikel 48, Abs.6 den Europäischen Rat im „vereinfachten Änderungsverfahren“ zur „Änderung aller oder eines Teils der Bestimmungen [...] über die Arbeitsweise der EU.“ Wenn der Vertrag in Kraft trete, sei „Deutschland keine Demokratie mehr“, woraus sich eine Widerstandslage nach Artikel 20 Abs. 4 des Grundgesetzes ergebe, auch wenn das Bundesverfassungsgericht die Klage abweisen würde. Schachtschneider bestätigte den Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche in seiner Äußerung, der Lissabon-Vertrag sei ein „Ermächtigungsgesetz“.


Quote:
(kaum kontrollierbare Macht der Ministerialbeamten im Rat, Legitimation der EU-Verträge und der EU-Kommission, Gewaltenteilung, fehlendes Initiativrecht des Parlaments, Ersatz-Gesetzgebung durch EU-Fallrecht, eigenmächtige Kompetenzerweiterungen der EU-Institutionen)


Quote:
Von mehreren Seiten, u. a. von Giscard d’Estaing, dem Präsidenten des Verfassungskonvents[58], wird kritisiert, dass der Vertrag von Lissabon bloß „kosmetische“ Änderungen vornehme und die Inhalte des EU-Verfassungsvertrag lediglich anders darstelle, um diese „leichter verdaulich“ zu machen und Referenden zu vermeiden. In diesem Zusammenhang wird oft angeführt, dass der Vertrag möglicherweise absichtlich unlesbar gestaltet wurde, um Referenden auszuweichen[59] und das Mandat für die Regierungskonferenz in Geheimverhandlungen auf Regierungsebene unter Ausschluss der Öffentlichkeit erarbeitet worden ist.


Quote:
Der Vertrag wird von verschiedenen Seiten auch kritisiert, da er in wesentlichen Teilen selbst für Experten unverständlich ist und unterschiedlich gedeutet werden kann, was unklare Konsequenzen haben kann.


Und noch ein Artikel aus der verehrenswerten Telepolis: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25554/1.html


Per aspera ad astra.

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01.07.2008 23:37
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